Schulbauoffensive „Work in progress“ - 1. Reaktion des Landeselternausschusses auf den veröffentlichten „Maßnahmen und Finanzen“-Plan

Der Landeselternausschuss Schule hat den heute vorgestellten Schulbaufahrplan zur Kenntnis genommen. Zunächst sprechen wir unsere Anerkennung dafür aus, dass es gelungen ist zwischen der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, der Senatsverwaltung für Finanzen und den Berliner Bezirken diesen Fahrplan zu erstellen und abzustimmen. Wir danken den beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auf allen Ebenen ausdrücklich für diese sicherlich nicht einfache Aufgabe.
„Wir begrüßen, dass endlich nach diversen Verschiebungen auf Grund notwendiger Nachjustierungsprozessen und Abstimmungsrunden, ein sog. Schulbaufahrplan vorliegt. Als Elternvertreter_innen haben wir dieses Papier seit Jahren eingefordert. Trotzdem lässt er uns derzeit noch ratlos zurück.“, so Norman Heise, Vorsitzender des Landeselternausschusses.

Positiv ist, dass das vorliegende Papier eine erste Grundlage ist, die ergänzt und fortführend aktualisiert werden soll. Positiv ist ebenfalls, dass alle relevanten Daten zusammengeführt worden sind.

Unklar bleibt, wie die Reihenfolge der Maßnahmen erstellt wurde. Diese Erklärungen sollten sich die Eltern in den Bezirken von den verantwortlichen Stellen holen, die ihrerseits eine Reihenfolge festgelegt haben. Ebenfalls nachfragen sollten die Eltern der Schulen, bei denen keine Angaben gemacht worden sind. Damit die Bezirke durch Anfragen nicht überlastet werden, könnten die bezirklichen Mitwirkungsgremien, wie Bezirkselternausschuss oder Bezirksschulbeirat einen entsprechenden Tagesordnungspunkt aufnehmen und die verantwortlichen Personen zur Beantwortung von Fragen einladen.

Insgesamt wünschen wir uns mehr Erkenntnisse und präzise Informationen über den Verfahrensweg vom Sanierungsscan hin zum Schulbaufahrplan.

Im Sanierungs- bzw. Gebäudescan von 2015 wurden vier Priorisierungsstufen (1=kurzfristiger Handlungsbedarf, 2=in den nächsten 3 Jahren, 3=in den nächsten 10 Jahren und 4= wünschenswert) abgefragt. Diese Abstufung ist jetzt nicht mehr erkennbar. Der LEA fragt sich, ob diese jetzt insgesamt in den Schulbaufahrplan eingeflossen sind und wenn ja, wie diese finanziell untersetzt sind bzw. werden, da in den plausibilisierten Sanierungsbedarf in Höhe von 4 Mrd. € (Priorität 1-4) nur die Summe von 1,6 Mrd. € für die Priorität 1 berücksichtigt wurde.